Allgemeine Geschäftsbedingungen
Versandinfos
Wir liefern innerhalb Deutschland versandkostenfrei! Die Versandkosten für Lieferungen in das europäische Ausland betragen 15,00 EUR.
Erhebung Ihrer persönlichen Daten
Um Ihre Bestellung bearbeiten zu können, müssen wir Sie nach Ihrer E-Mail-Adresse, Ihrem Namen, Ihrer Versandanschrift, je nach Zahlungsart Ihrer Bankleitzahl und Ihrer Konto- bzw. Kreditkartennummer und deren Ablaufdatum fragen. Ihre Daten werden nur für den Bestellvorgang verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Nachstehende Geschäftsbedingungen gelten für Sie, wenn Sie als Privatkunde im JUST LINEN Onlineshop einkaufen.
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsschlüsse von Verbrauchern im Rahmen unseres elektronischen Bestelldienstes. Verbraucher ist, wer den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der nicht der gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Vertragsschluss
(1) Die in unserem E-Shop präsentierten Warenangebote sind freibleibend. Die Bestellung des Kunden in unserem Shop stellt ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach der Bestellung erhält der Kunde von uns eine automatisch generierte E-Mail, die en Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar. Ein Vertrag kommt erst durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware zustande.
(2) Wir liefern unsere Waren nur an Kunden innerhalb der Europäischen Union.
3. Preise, Versandkosten
(1) Die auf unseren Internetseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Der Versand erfolgt innerhalb Deutschland versandkostenfrei, auch bei Nachnahme*
(3) Die Versandkosten für Lieferungen in das europäische Ausland betragen pauschal 15,00 €.
* Bei Nachnahmesendungen verlangt die Deutsche Post eine Servicegebühr von 2,- € bei Zustellung.
4. Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt grundsätzlich nach Wahl des Kunden per Vorkasse (- 5 % Rabatt), Nachnahme (- 3 % Rabatt), Lastschrift (bis 275,- € Bestellwert), Rechnung (bis 275,- € Bestellwert) und Paypal (Mit PayPal können wir Zahlungen per Kreditkarte, Lastschrift, Banküberweisung und direkt aus dem PayPal-Guthaben akzeptieren). Wird uns nach Vertragschluss bekannt, dass die Zahlung des Kaufpreises infolge mangelnder Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet ist, so sind wir berechtigt, Vorkasse zu verlangen oder, wenn wir erfolglos eine Frist zur Zahlung des Kaufpreises gesetzt haben, vom Vertrag zurückzutreten. Dem Kunden steht jedoch das Recht zu, diese Folgen durch Sicherheitsleistung abzuwenden.
(2) Bei Zahlung auf Rechnung muss die Bezahlung nach Rechnungserhalt innerhalb von 7 Werktagen erfolgen. Bei Zahlungsverzug erfolgt die erste Mahnung mit einer Verwaltungsgebühr von 6,- €. Bei anhaltendem Zahlungsverzug behalten wir uns die Beauftragung eines Inkassobüros vor.
(3) Bei Zahlung per Lastschrift buchen wir den Rechnungsbetrag nach Versand innerhalb von 2 Werktagen von Ihrem Konto ab. Im Falle einer Rücklastschrift erfolgt die erste Mahnung mit einer Verwaltungsgebühr von 6,- €. Bei anhaltendem Zahlungsverzug behalten wir uns die Beauftragung eines Inkassobüros vor.
(4) Im Zahlungsverzug sind wir berechtigt – unter Vorbehalt der Geltendmachung weiterer Verzugsschäden –Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verlangen.
(5) Bei Zahlungsverzug oder sonst offenbar werdender Kreditunwürdigkeit werden alle weiteren Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.
(6) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zu.
5. Lieferung
(1) Wir sind in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt.
(2) Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist und etwaige schon erbrachte Zahlungen unverzüglich erstatten.
(3) Die bestellte Ware wird in der Regel innerhalb von 2-5 Werktagen ausgeliefert. Angegebene Lieferfristen oder -termine sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn ausnahmsweise ausdrücklich als verbindlich zugesagt.
6. Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
JUST LINEN
Cunostraße 109
D - 14199 Berlin
Inhaberin:
Natalia Solowjowa
Telefon: +49 30 236 244 42
Telefax: +49 30 236 244 43
Email: justlinen@t-online.de
Internet: www.justlinen.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
7. Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
(2) Wir sind berechtigt, ohne Nachfristsetzung und ohne vorherigen Rücktritt die Vorbehaltsware vom Kunden herauszuverlangen, falls dieser uns gegenüber mit einer seiner Verpflichtungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung in Verzug geraten ist. Ein Rücktritt liegt in einer solchen Rücknahme nur bei ausdrücklicher schriftlicher Erklärung. Der Kunde hat die Kosten der Rücknahme zu tragen. Wir sind berechtigt, zurückgenommene Vorbehaltsware nach fruchtloser Androhung zu verkaufen und den Erlös mit unsere Forderungen zu verrechnen.
(3) Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Der Kunde haftet für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit sie nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen sind.
8. Mängelrechte
(1) Offensichtliche Mängel muss der Kunde innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung der Ware schriftlich rügen. Ansonsten erlöschen insoweit jegliche Mängelrechte. Für die Wahrung der Frist reicht die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
(2) Bei einem Sachmangel, für den wir einzustehen haben, gelten grundsätzlich die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, d.h. nach Ihrer Wahl auf Nachlieferung oder Mangelbeseitigung, sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Rechte auf Minderung oder Rücktritt. Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware bestehen jedoch – zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen - nur unter den in Ziffer 9 genannten Voraussetzungen.
(3) Für Arbeitsleistungen, die wir aufgrund schuldhaft unberechtigter Mängelrügen erbringen, stellen wir die entstandenen Kosten in Höhe der jeweils geltenden Reparatur-Preisliste in Rechnung.
(4) Sämtliche Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren nach Übergabe.
(5) Soweit wir oder der Hersteller dem Kunden neben den gesetzlichen Ansprüchen eine Verkäufer- oder Herstellergarantie einräumen, gelten die jeweiligen Garantiebestimmungen, die der Ware beigefügt sind. Wir weisen darauf hin, dass für die Rechte aus einer Herstellergarantie nur der jeweilige Hersteller haftet.
9. Schadensersatzhaftung
(1) Für Schäden irgendwelcher Art haften wir - bei Vorliegen der sonstigen Anspruchsvoraussetzungen - nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Im übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
(2) Sofern wir gemäß Abs. 1 für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.
(3) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht, soweit wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, sowie für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
(4) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, denen wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.
10. Datenschutz
(1) Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der in unserem Online-Angebot abrufbaren Datenschutzerklärung.
(2) Der Kunde erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
(1) Erfüllungsort für alle Leistungen aus einem Vertragsverhältnis mit uns ist unser Geschäftssitz.
(2) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
12. Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift
Unsere Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie unsere ladungsfähige Anschrift lautet:
JUST LINEN
Cunostraße 109
D - 14199 Berlin
Inhaberin:
Natalia Solowjowa
Telefon: +49 30 236 244 42
Telefax: +49 30 236 244 43
Email: justlinen@t-online.de
Internet: www.justlinen.de
Stand: März 2009
